FEATURED

Die abenteuerlichen Begründungen der Regierungen zur Abschaltung des Internets

Von Deji Bryce Olukotun

Im Juni wurde in Jammu, Indien, von offizieller Seite das Internet abgeschaltet – kurz vor einem traditionellen Wrestling-Event. Die halbnackten Kämpfer hatten natürlich nicht vor, ihre Smartphones mit in den Ring zu nehmen, aber die Organisatoren des Events hatten Angst, dass sich das, was 2014 geschah, wiederholte. Damals kam es zu Aufständen und Ausschreitungen, da Anwohner der Überzeugung waren, dass die Wrestling-Arena auf einer ehemaligen Begräbnisstätte errichtet worden sei. Die Regierung war der Überzeugung, dass ein Internet Shutdown die Anwohner davon abhalten könne, einander erneut zur Gewalt aufzurufen. Später an diesem Tag entschieden sich die unterschiedlichen involvierten Gruppen dazu, das Turnier an einem anderen Ort stattfinden zu lassen und das Internet wurde wieder eingeschaltet.

Dieser bizarre Zwischenfall zeigt deutlich, was die Herausforderungen beim Kampf gegen Internet Shutdowns sind. Von der kurzen Unterbrechung sozialer Netzwerke in der Türkei während des fehlgeschlagenen Militärcoups, bis hin zur Blockierung von WhatsApp in Brasilien kurz vor Beginn der Olympiade in Rio, zeichnet sich ein zunehmend komplexer werdendes Bild von unterschiedlichen Internet Shutdowns ab. Häufig werden Kommunikationsdienste unmittelbar vor eintretenden Menschenrechtsverletzungen abgeschaltet. Bei einem weiteren Zwischenfall in der Nähe von Kashmir im Juni desselben Jahres war es einem Journalisten nicht möglich, online zu gehen, da die Behörden das Internet erneut abgeschaltet hatten. Als er wieder online war, erfuhr er, dass 8 Menschen während des Shutdowns getötet wurden. Geschäfte und Unternehmen verlieren Geld, Notfalldienste können ihrer Arbeit nicht nachgehen. Das sogenannte Software Freedom Law Centre in Neu Delhi hat allein in den letzten drei Jahren 30 Störungen oder Shutdowns in Indien dokumentiert. Dieses Jahr hat die Organisation Access Now, für die ich arbeite, beinahe 30 Internet Shutdowns weltweit erfasst. In Ghana hat ein Offizieller sein Vorhaben bekräftigt, während der bevorstehenden Wahlen sämtliche soziale Medien zu blockieren – und das vier Monate im Voraus. Dabei sind Wahlen einer der kritischsten Momente jeder Demokratie.

Einige der seltsamsten und gleichzeitig hinterhältigsten vorgeschobenen Gründe für Internet Shutdowns sind Prüfungen an Schulen. In den letzten sechs Monaten haben vier Länder das Internet abgeschaltet, weil Schulprüfungen bevorstanden. Der vermeintliche Grund war jeweils, dass sowohl Schüler, als auch unterbezahlte Lehrer Geld verdienen wollten, indem sie die Lösungen zu den Prüfungen im Internet zur Verfügung stellen. In Irak etwa wurde das gesamte Internet blockiert, um Sechstklässler vom Betrügen abzuhalten – in einem Land, dessen Existenz vom IS bedroht wird und wo die Weitergabe von Informationen im Internet über Leben und Tod entscheiden kann.

In Gujarat (Indien) wurde im Februar von offizieller Seite aus das gesamte mobile Internet blockiert, da zu dem Zeitpunkt Buchhaltungs-Prüfungen stattfanden, die angeblich von „sensibler Natur“ gewesen seien. Dies hatte drastische Folgen, da die Mehrheit der Bewohner dieser Region ihre Smartphones dazu nutzt, online zu gehen. Außerdem berichtet die Zivilgesellschaftsgruppe Social Media Exchange, dass im Juni in Algerien während der Prüfungen zum International Baccalaureate sämtliche Webseiten bis auf Wikipedia gesperrt wurden, um Pfuschereien zu verhindern. Äthiopien folgte diesem Beispiel im Juli und blockierte soziale Netzwerke während der Aufnahmeprüfungen zum Studium an Universitäten.

Auf den ersten Blick erscheinen diese Maßnahmen übertrieben bis lächerlich (und ich werde argumentieren, dass sie es sind). Allerdings führte ich letztens in New York ein Gespräch mit einem Mann, der von Äthiopien zur UN gereist war, um für Menschenrechte einzustehen. Überraschenderweise befürwortete er die Entscheidung seiner Regierung, soziale Medien zu blockieren. Für ihn verletzten die Betrüger die Rechte der Studenten, die die Regeln befolgten. Er hatte durchaus recht: ich erinnere mich noch daran, wie ich mich auf Prüfungen vorbereitete und wie verzweifelt ich wohl gewesen wäre, hätten unehrliche Menschen meine Chancen durch ihr Handeln ruiniert. Unter den 31 verdächtigten Personen, die Lösungen zu den Prüfungen im Internet geleakt hatten, waren einige Lehrer. Social Media Exchange erinnert daran, dass die Studenten in Algerien nahezu verzweifelt versuchen, besser als die anderen zu sein, was bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 25-30% nicht weiter verwunderlich erscheint.

Die weitreichenden und schwerwiegenden Reaktionen auf den Betrug während Prüfungen stellen neue Herausforderungen an das Lehrpersonal. Die Verwaltungen der Lehranstalten sind eventuell gezwungen, Smartphones während der Prüfungen zu verbieten, stattdessen klassische Taschenrechner zur Verfügung zu stellen, sichere Spinte aufzustellen, oder die Prüfungsaufsicht zu verändern. Jedenfalls kann es nicht sein, dass ein Internet Shutdown die Lösung der Betrugsproblematik ist. Der UN Menschenrechtsrat hat vor kurzem in Genf unmissverständlich klargestellt, dass Internet Shutdowns, egal, wo sie stattfinden, die Menschenrechte verletzen. Große Unternehmen, unter ihnen Facebook, Google und Microsoft, unterstützen diese Erklärung und stellen sich mit der Global Network Initiative auf die Seite der UN. Das starke Statement wird von Telekommunikationsunternehmen wie AT&T, Vodafone oder Orange geteilt. Sogar die GSMA, eine der größten Technologievereinigungen, hat strenge Standards für Service Restriction Orders – also Richtlinien zur Unterbrechung von Internet und Co. – entwickelt. Wir von Access Now arbeiten derweil mit fast 90 Organisationen aus 41 Ländern gemeinsam an der #KeepitOn Kampagne, um gegen Internet Shutdowns vorzugehen. Darüber hinaus ist es wichtig, dass Offizielle, darunter der UN-Sonderberichterstatter für Bildung, Kishore Singh, sich auch öffentlich klar gegen Internet Shutdowns während Prüfungen positionieren.

Niemand mag Betrüger oder Multiple Choice Tests und jeder hat seine persönliche Horrorgeschichte zum Thema wichtige Prüfungen. Meine ist zum Beispiel, dass ich während meiner Rechtsanwaltsprüfung mit einem uralten Laptop und einem Millennium-Bug zu kämpfen hatte, der ständig meine Laptop-Uhr zurückstellte. Aber noch wichtiger als das Bestehen entscheidender Prüfungen ist der Zugang zum Internet.

Dieser Artikel wurde zuerst in Slate: Future Tense veröffentlicht.

Kommentare (0)
0 Kommentare
Ähnliche Produkte (0)

Ähnliche Produkte

0 Vorschläge